Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für edlehandschuhe.com

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, Käufe und sonstigen geschäftlichen Transaktionen, die über die Webseite edlehandschuhe.com (nachfolgend „Anbieter“) zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Besteller“) abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher im Sinne des jeweiligen nationalen Verbraucherschutzrechts als auch für Unternehmer, sofern diese als Vertragspartner auftreten.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte auf edlehandschuhe.com stellt kein verbindliches Angebot des Anbieters dar, sondern eine Aufforderung an den Besteller, ein Angebot durch Aufgabe einer Bestellung abzugeben. Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Besteller verbindlich, die in den Warenkorb gelegten Artikel erwerben zu wollen. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar per automatisierter E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine separate Annahmeerklärung (Versandbestätigung) oder durch die tatsächliche Lieferung der Ware akzeptiert. Der Anbieter behält sich vor, Bestellungen aus sachlichen Gründen – insbesondere bei Verfügbarkeitsengpässen oder bei begründetem Verdacht auf missbräuchliches Verhalten – ganz oder teilweise abzulehnen.

§ 3 Lieferung und Verfügbarkeit

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Der Anbieter ist bemüht, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten; diese sind jedoch unverbindlich, es sei denn, es wurde eine feste Lieferfrist verbindlich zugesagt. Bei nicht vorhersehbaren Ereignissen, die die Lieferung erheblich erschweren oder unmöglich machen – hierzu zählen insbesondere behördliche Maßnahmen, Streik, Aussperrung, Rohstoffmangel, Transportstörungen oder Störungen in der Produktionskette – verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, wird der Anbieter den Besteller unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls gleichwertigen Ersatz vorschlagen. Kommt ein Ersatzangebot nicht zustande oder lehnt der Besteller dieses ab, wird der bereits gezahlte Kaufpreis erstattet.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen des Anbieters aus dem jeweiligen Kaufvertrag im Eigentum des Anbieters. Bei Verbrauchern bleibt der Anbieter bis zur vollständigen Bezahlung Eigentümer der Ware. Bei Unternehmern behält sich der Anbieter das Eigentum an der Ware zusätzlich bis zur Begleichung sämtlicher offener Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung vor. Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie bis zum Eigentumsübergang ausreichend gegen Diebstahl, Feuer- und Wasserschäden zu versichern.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Die auf edlehandschuhe.com genannten Preise verstehen sich als Endpreise in der jeweiligen Landeswährung einschließlich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer, jedoch ohne etwaige Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden. Die Zahlung erfolgt wahlweise über die vom Anbieter in der Bestellmaske angebotenen Zahlungsmethoden. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur zu, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und von dem Anbieter anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurde.

§ 6 Gewährleistung und Mängelhaftung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu der vertraglich vorausgesetzten oder gewöhnlichen Verwendung aufheben oder mindern. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt die gesetzliche Mindestfrist, für Unternehmer hingegen ein Jahr ab Lieferung, sofern nicht zwingend längere Fristen gesetzlich vorgegeben sind. Bei Mängeln steht dem Besteller das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung zu, wobei der Anbieter zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung wählen kann. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Wandelung) verlangen. Der Besteller hat die Ware bei erkennbaren Transportschäden unverzüglich nach Erhalt zu reklamieren, um etwaige Regressansprüche gegen den Versanddienstleister zu wahren.

§ 7 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso haftet der Anbieter für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Jede weitergehende Haftung – insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder sonstige Vermögensschäden – ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Rücktrittsrecht bei Fernabsatzverträgen

Soweit es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt, steht ihm das gesetzliche Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge zu. Die Belehrung über das Widerrufsrecht wird dem Besteller vor Vertragsschluss gesondert zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil dieser AGB. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab Erhalt der Ware. Zur Ausübung des Widerrufsrechts ist der Besteller verpflichtet, eine eindeutige Erklärung – etwa mittels des auf edlehandschuhe.com bereitgestellten Widerrufsformulars – abzugeben. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bei Beschädigung oder Wertminderung der Ware aufgrund unsachgemäßer Prüfung behält sich der Anbieter vor, einen entsprechenden Wertersatz zu fordern.

§ 9 Datenschutz und Kundendaten

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Bestellers ausschließlich gemäß den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen und der auf edlehandschuhe.com abrufbaren Datenschutzerklärung. Sämtliche Kundendaten werden vertraulich behandelt und nur im erforderlichen Umfang zur Vertragsabwicklung, zur Zahlungsabwicklung und für den Versand der Ware verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur an Dienstleister, die den Anbieter bei der Auftragsabwicklung unterstützen (z. B. Versandpartner, Zahlungsdienstleister), und nur im gesetzlich zulässigen Rahmen. Der Besteller hat jederzeit das Recht, Auskunft über seine gespeicherten Daten zu verlangen sowie deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu beantragen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für Regelungslücken. Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Besteller findet das Recht des Landes Anwendung, in dem der Anbieter seinen Hauptsitz hat, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen. Erfüllungsort und – sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.